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Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

der eAssistentin UG (haftungsbeschr├Ąnkt)

Margarethenstr. 39,

23558 L├╝beck/Germany

vertreten durch den Gesch├Ąftsf├╝hrer Marco Schiesler

(Stand 08.09.2017)

Die vorliegenden allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (AGB) enthalten gemeinsame Regelungen betreffend die jeweils mit den Kunden geschlossene Vertr├Ągen.

1. Vertragsgegenstand

Die eAssistentin UG (im folgenden auch bezeichnet als ÔÇ×eAssistentinÔÇť) erbringt Assistenz-Dienstleistungen per Telefon und Internet. Sie werden u.a. unter ÔÇ×LeistungenÔÇť n├Ąher beschrieben.

2. Leistungsangebot von eAssistentin

eAssistentin erbringt die vom Kunden ausgew├Ąhlten und vereinbarte Leistungen.

Die Leistungen werden von eAssistentin ausschlie├člich ├╝ber Internet und Telefon erbracht. eAssistentin kann nach eigenem Ermessen bei der Erf├╝llung der Leistung Dritte einsetzen (z. B.┬á freie Mitarbeiter, Subunternehmer).

Die angebotenen Leistungen von umfassen dabei beispielsweise:

  • Recherchen
  • Telefondienstleistungen aller Art
  • Kundenservice per E-Mail, Telefon, Webchat
  • Online-Marketing
  • Reisen organisieren
  • Datenverarbeitungen und -aufbereitung
  • Erstellung von Pr├Ąsentationen
  • Administration von Webanwendungen
  • Texte erstellen

3. Vereinbarte Leistungen und Pauschalangebote 

Je nach Bedarf wird mit dem Kunden f├╝r konkrete Anfragen ein Einzelauftrag vereinbart.

Der jeweilige Vertrag kommt dadurch zustande, dass die konkrete Anfrage durch den Kunden durch eAssistentin best├Ątigt und damit angenommen wird.

Folgende Leistungen sollten schriftlich vereinbart werden k├Ânnen (gem├Ą├č Angebot, Anzahlung kann gefordert werden):

  • Programmierarbeiten
  • Grafik- und Webdesigndienstleistungen

Erbringt eAssistentin auf Wunsch eines Kunden solche Leistungen, gelten ÔÇô sofern nichts anderes vereinbart ist ÔÇô die Regelungen dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen sowie bez├╝glich der Verg├╝tung die jeweils g├╝ltigen Preise von eAssistentin oder die in diesem Zusammenhang individuell mitgeteilten bzw. vereinbarten Preise.

4. Vertragsschluss

Durch die Aufgabenerteilung des Kunden und deren Annahme durch eAssistentin kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.

Dies gilt ebenfalls bei einem Wechsel der Vertragsbedingungen, was mit einer Frist von zwei Wochen zum jeweiligen Monatsende zul├Ąssig ist.

5. Abrechnung

Die erbrachten Leistungen werden je Kalendermonat durch eAssistentin per E-Mail abgerechnet.

Auf Wunsch kann die Abrechnung auch in Papierform zugesandt werden.

F├╝r diese Zusatzleistung werden pauschal Euro 3,50 in Rechnung gestellt werden.

6. Mitwirkungspflichten

Die Leistungen von eAssistentin werden im gegenseitigen Einvernehmen erbracht.
Der Kunde stellt dabei sicher, dass die im Einzelvertrag aufgef├╝hrten sowie alle sonstigen f├╝r die Durchf├╝hrung der Leistung erforderlichen Mitwirkungshandlungen von seiner Seite aus rechtzeitig erbracht werden (z. B. ├ťbermittlung der notwendigen Informationen, Mitteilung der gew├╝nschten Durchf├╝hrungszeitpunkte, ├ťbermittlung der notwendigen Kontaktdaten, Bereitstellung der erforderlichen Daten und Informationen ├╝ber die gew├╝nschten Ziele und R├╝ckmeldungen).

Die Mitwirkungspflichten des Kunden sind wesentliche Vertragspflichten. Soweit der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend nachkommt, ist eAssistentin von der Verpflichtung zur Erbringung der Leistung insoweit befreit, als die Erbringung der Leistung durch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten erschwert oder vereitelt wird oder soweit Teilleistungen nicht m├Âglich sind. Mehraufwendungen und -kosten, die eAssistentin durch Nichteinhaltung der Mitwirkungspflichten entstehen, sind vom Kunden zu tragen.

7. Laufzeit

Der Vertrag hat grunds├Ątzlich eine unbegrenzte Laufzeit. Gegebenenfalls findet ┬ž 671 BGB Anwendung. Danach kann der Auftrag von dem Auftraggeber jederzeit widerrufen, von dem Beauftragten jederzeit gek├╝ndigt werden. Eine K├╝ndigungsfrist ist nicht vorgesehen.

8. Verg├╝tung und Zahlungsmodalit├Ąten

Die Verg├╝tung richtet sich nach der aktuellen Preisliste. Kostenerstattung bei Telefongespr├Ąchen.

Sofern im Rahmen de vereinbarten Leistungen Anrufe in Mobilfunknetze oder von insgesamt mehr als 1 Minute ins deutsche Festnetz erforderlich werden, werden dem Kunden die hierf├╝r entstandenen Kosten zus├Ątzlich in Rechnung stellen.

Die Rechnungen sind per ├ťberweisung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt zu bezahlen. Andere Zahlungsweisen m├╝ssen ausdr├╝cklich und schriftlich mit eAssistentin vereinbart werden.

S├Ąmtliche Betr├Ąge verstehen sich gegebenenfalls zuz├╝glich der zum Zeitpunkt des Entstehens anfallenden Umsatzsteuer von 19 Prozent.

9. Haftung

eAssistentin haftet nicht f├╝r leichte Fahrl├Ąssigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erf├╝llungsgehilfen und nicht f├╝r grobe Fahrl├Ąssigkeit seiner nichtleitenden Angestellten und sonstigen Erf├╝llungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt, insbesondere die Pflicht zur rechtzeitigen, mangelfreien Leistung.

Haftet eAssistentin nach Satz 1 dem Grunde nach auf Schadensersatz, ist diese Haftung auf die vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Sch├Ąden begrenzt.

eAssistentin haftet jedoch nicht f├╝r Verm├Âgens-, mittelbare oder Folgesch├Ąden wie z.B. entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparung, Produktionsausfall oder entgangene Nutzungen.

Die vorgenannten Einschr├Ąnkungen gelten nicht f├╝r die Haftung f├╝r Vorsatz, garantierte Beschaffenheit, wegen Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Datenschutz/Vertraulichkeit

Betriebs- und Gesch├Ąftsgeheimnisse des Kunden werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften vertraulich behandelt. Sonstige vertrauliche Informationen wird eAssistentin, sofern die Informationen entsprechend gekennzeichnet sind, vertraulich behandeln.

Der Kunde wird eAssistentin ├╝ber besondere Erfordernisse des Datenschutzes und der Geheimhaltung informieren. Die allgemeinen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes sind den Parteien bekannt und werden von diesen beachtet und eingehalten. Sofern nicht abweichend vereinbart, wird der Kunde eAssistentin keine schutzw├╝rdigen Daten und Informationen zug├Ąnglich machen.

Der Kunde best├Ątigt mit der ├ťbersendung von Daten an eAssistentin, dass die Daten zum vereinbarten Zweck verwendet werden d├╝rfen und dass alle hierf├╝r erforderlichen Einwilligungen eingeholt wurden.

11. Konkurrenzklausel

Die Vertr├Ąge gehen davon aus und setzen voraus, dass keine Interessenskonflikte auf beiden Seiten bestehen. Es besteht insoweit keine Konkurrenz. Die Parteien liegen untereinander nicht im Wettbewerb und unterlassen gegebenenfalls jegliche gesch├Ąftliche T├Ątigkeit f├╝r mit dem jeweiligen Gesch├Ąftspartner konkurrierende Unternehmen, die sich f├╝r den Vertragspartner als unvorteilhaft herausstellen k├Ânnte.

12. Abwerbeverbot

Die Parteien vereinbaren ein gegenseitiges Abwerbeverbot, von dem aber nach entsprechender schriftlicher Vereinbarungen Ausnahmen gemacht werden d├╝rfen.

ÔÇ×AbwerbenÔÇť ist jedes unmittelbare oder mittelbare (z.B. durch Dritte wie insbesondere Headhunter, Personalvermittler, derzeitige oder fr├╝here Mitarbeiter/Team-Mitglieder von eAssistentin). Verleiten des Mitarbeiters zum Wechsel zum Kunden, also zur Beendigung seiner T├Ątigkeit bei eAssistentin und Aufnahme einer T├Ątigkeit (als Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter oder Berater) f├╝r den Kunden.

Der Kunde verpflichtet sich, w├Ąhrend der Vertragslaufzeit keinen Mitarbeiter/Team-Mitglied von eAssistentin abzuwerben. Bei einem Wechsel eines Mitarbeiters von eAssistentin zum Kunden innerhalb oder unmittelbar nach Ende der Vertragslaufzeit wird widerleglich vermutet, dass eine Abwerbung durch den Kunden w├Ąhrend der Vertragslaufzeit vorliegt.

In jedem Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung durch den Kunden bleibt die Geltendmachung jeglicher Anspr├╝che, insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, vorbehalten.

13. Rechtswahl und Gerichtsstand

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des ┬ž 13 BGB, gilt deutsches Recht und ist Gerichtsstand f├╝r Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz von eAssistentin. eAssistentin ist in diesem Fall aber auch berechtigt, Anspr├╝che am Sitz des Kunden geltend zu machen.

14. Schlussklauseln

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt.

Dieser Vertrag entfaltet keine Schutzwirkung zugunsten Dritter.